Parlamentarismus

Im Februar 2008 besuchten Mitarbeiter des Forschungsinstituts der Parlamentarismuskommission in Berlin das neu gegründete Montesquieu Instituut für europäische Parlamentarismusforschung in Den Haag. Dabei trafen wir mit unseren Kollegen vom Centrum voor Parlementaire Geschiedenis zusammen.
Einige Hundert Meter von den Räumen des Instituts entfernt befindet sich der Sitz des niederländischen Parlaments, die Tweede Kamer der Staten-Generaal. Wir wohnten einer Parlamentsdebatte bei und wurden im Rahmen einer Führung über die Arbeitsweise des Parlaments informiert.

Die Kollegen vom CPG erforschen derzeit die parlamentarische Kultur der Niederlande. Sie beschäftigen sich dabei insbesondere mit der Frage, welche Rolle Rituale und Symbole in der niederländischen Politik spielen. Sie baten mich, Ihnen meine Beobachtungen über niederländische Spezifika mitzuteilen.

Rituale
Ein Ritual kann als eine nach vorgegebenen Regeln ablaufende, feierlich-festliche Handlung mit hohem Symbolgehalt definiert werden. Das Ritual wird meistens von bestimmten Wortformeln und festgelegten Gesten begleitet. Der gemeinschaftliche Vollzug eines Rituals fördert den Zusammenhalt einer Gruppe, so z.B. das gemeinsame Gebet in der Kirche oder das Singen der Nationalhymne bei Fußballspielen.
Rituale schaffen Legitimität.
Der amerikanische Politikwissenschaftler Murray Edelman hat in seinem Buch »The Symbolic Uses of Politics« darauf hingewiesen, dass moderne Demokratien Rituale zu propagandistischen Zwecken einsetzen. Durch Rituale kann der Anschein erweckt werden, dass etwas geschieht, obwohl die Probleme in Wirklichkeit ungelöst bleiben. So können Wähler durch symbolische Rituale dazu veranlasst werden, die Legitimität des Status quo zu akzeptieren, selbst wenn die tatsächliche Politik ihren Interessen nicht dient.

Rituale der Monarchie
In einem uns vorgeführten Informationsfilm wurde die Kutschenfahrt der Königin am »Prinsjesdag« gezeigt. Die Königin reist in einer goldenen Kutsche vom Paleis Noordeinde zum Ridderzaal im Parlamentsgebäude. Jedes Jahr, am dritten Dienstag im September, verliest sie die Thonrede vor den Mitgliedern der ersten und der zweiten Kammer. Die von der Regierung verfasste Thronrede gibt die Pläne der Regierung für das kommende Jahr bekannt und enthält einen Bericht zur Lage der Nation. Die politische Verantwortung für den Inhalt der Rede hat die jeweilige Regierung. Die Thronrede ist mir aus der britischen Praxis bekannt. Gibt es sie auch in den skandinavischen Staaten und in Belgien, fragte ich mich.
Die Königin als Staatsoberhaupt kann durch dieses Ritual gezwungen werden, eine von ihr völlig abgelehnte Politik als ihre eigene vorzustellen. Möglicherweise wird sie durch ihre Mimik verraten, was sie von den einzelnen Maßnahmen und Bewertungen hält.
Mit dem Kind in dem Märchen »Des Kaisers neue Kleider« könnte der Zuschauer dieses Rituals rufen: »Die Königin ist nackt«, d. h. sie verfügt über keine politische Macht. Die Monarchin kann sich durch dieses Ritual als Teil der Krone inszenieren, sie wird zur Vertreterin der Parlamentsmehrheit, ohne damit Verantwortung zu übernehmen.
In der Bundesrepublik kann der Bundespräsident als Staatsoberhaupt von der Regierung nicht gezwungen werden, die Haltung der Regierung in einer Rede zu vertreten. Allerdings muss er sich für »politische» Reden der Zustimmung des Bundeskanzlers versichern.

Rituale des Parlaments
Am »Prinsjesdag« wird nach Verlesen der Thronrede das »miljoenen nota», der geheimgehaltene Haushaltsentwurf für das kommende Fiskaljahr vom Finanzminister in einem Koffer (koffertje) präsentiert. Der Koffer trägt die Aufschrift »Derde Dinsdag in September«.
Dieses Ritual basiert auf der Fiktion, daß der Staatshaushalt bis zu seiner Vorstellung an diesem Tag geheim bleibt. Ich nehme an, dass jeder aufmerksame Zeitungsleser über die Eckdaten des Haushalts informiert ist.
Durch das koffertje-Ritual interessieren sich mehr Niederländer für die Haushaltsberatungen und damit auch für die Politik insgesamt.
Ein halbes Jahr später muss sich die Minister in einer Debatte rechtfertigen, welche ihrer Ziele und Ankündigungen sie umgesetzt haben. Dieses Ritual hat in der Bundesrepublik keine Entsprechung.

Politische Praxis in einer Plenardebatte
Die nur schwach besuchte Plenardebatte über die Bezahlung von Polizisten entsprach meinen Erwartungen. Das »Ritual« der leeren Sitzreihen informiert den Bürger darüber, dass die Entscheidungen in den Ausschüssen getroffen werden.
Die Abgeordneten lassen sich nicht im Verlauf einer Debatte vom vermeintlich besseren Argument der Gegenseite überzeugen. Die jeweiligen Spezialisten der Fraktionen tauschen ihre Standpunkte aus. Die Angehörigen einer Fraktion richten sich in ihrem Abstimmungsverhalten nach dem Votum ihrer Spezialisten.
Theoretisch gesehen sollen die Abgeordneten des Bundestages ihre Reden frei – d.h. ohne Manuskript – halten. In der Praxis halten sich nur ganz wenige Abgeordnete an diese Bestimmung der Geschäftsordnung.
Auch die niederländischen Parlamentarier lesen ihre Reden ab. Die niederländischen Plenardebatten sind allerdings durch das über die Parlamentsvorsitzende vermittelte Fragerecht dynamischer. Nicht wie im Bundestag der Abgeordnete am Rednerpult, sondern die Sitzungsleiterin entscheidet darüber, ob eine Frage zugelassen wird. Ich nehme an, dass nahezu alle Fragen vom Redner beantwortet werden müssen.
Im Bundestag wird von den Abgeordneten erwartet, dass sie während der Beantwortung der Frage vor dem Mikrofon stehen bleiben. Daher war es für den deutschen Betrachter überraschend, dass die Fragesteller während der Beantwortung ihrer Frage auf und ab gingen, oder sich sofort wieder auf ihren Platz setzen. Ich fragte mich, ob diese Fragen auf die Redezeit angerechnet werden. Im Bundestag erkundigen sich die Abgeordneten beim Präsidenten, ob die Fragen und ihre Antworten auf ihre Redezeit angerechnet werden. Man fühlt sich an Verletzungsunterbrechungen bei Fußballspielen erinnert.
In dem uns gezeigten Film wurden Ausschnitte aus der wöchentlich stattfindenden Fragestunde gezeigt. Die Lebendigkeit der Debatte erinnerte an die Fragestunde des britischen Unterhauses. Die Fragestunde des Bundestages erstreckt sich weitgehend auf die Verlesung der Antworten zuvor schriftlich eingereichter Fragen.